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Rezepte aus der Giftküche?

Oswald Metzger, Einspruch - wider den organisierten Staatsbankrott eine Buch-Rezension von Florian Vogel Nicht wenigen in der grünen Partei gelten Oswald Metzgers politische Rezepte als Erzeugnis der "neoliberalen Giftküche" (O-Ton Metzger). Daß man dem Ex-Haushaltsexperten der grünen Bundestagsfraktion nicht mit überholtem Schubladendenken gerecht wird, bemerkt der Leser aber schon im ersten Teil seines Buches. Ohne Rücksicht - auch nicht auf die eigene Partei - beleuchtet er den Off-Bereich der politischen Bühne Berlin. Das nahezu präpubertäre Verhältnis zwischen politischer Klasse und Presse ist dabei genauso Gegenstand seiner Beobachtungen wie die Umgehung parlamentarischer Entscheidungshoheiten durch halbinformelle Kungelrunden und ausuferndes Lobbyistentum. In erstaunlicher Klarheit rechnet dort jemand ab, der nicht leugnet, 2006 wieder dem Bundestag angehören zu wollen. Im zweiten und dritten Teil des Buches entwirft Metzger auf der Grundlage erschreckender Zahlen und Fakten Vorschläge zu einer nachhaltigen Kurskorrektur in der Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik. Die überdurchschnittlich hohe Belastung der öffentlichen Haushalte allein durch die Beamtenpensionen, eine oft Beschäftigung hemmende Wirkung des Flächentarifvertrages, die jährlich steigende staatliche Zinslast bei einem Schuldenberg von mittlerweile mehr als 1,23 Mrd. (!!!) Gesamtschuldenstand: das alles sind nur einige der Probleme, zu deren Lösung Metzger radikalen Handlungsbedarf sieht. Sein Credo: Gerechtigkeit definiert sich nicht nur eindimensional innerhalb einer Generation. Wesentlicher Bestandteil des Gerechtigkeitsgedankens ist auch die Gerechtigkeit zwischen den Generationen. Nur mit Instrumenten, wie dem demografischen Faktor, dem verfassungsrechtlichen Verbot von Neuverschuldung und der Einführung von Generationenkonten wird auch unsere Generation noch in Zukunft von den Sozialsystemen und von staatlichen Leistungen profitieren können. Einem einseitigen Schielen auf die Einnahmenseite muß endlich die Beachtung der Ausgabenseite und damit der Strukturreformen unserer öffentlichen Systeme folgen. Zugegeben: an einigen Stellen bleibt Metzger etwas unklar - beispielsweise bei der konkreten beschäftigungsfördernden Wirkung eines gelockerten Kündigungsrechts. Seine klare Schilderung volkswirtschaftlich komplizierter Zusammenhänge und die entsprechenden Lösungsvorschläge sind jedoch auch für Laien eingängig und spannend dargestellt. Wer Metzger pauschal in die neoliberale Ecke stellt, muß sich vorwerfen lassen, sich nicht mit seinen Thesen befaßt zu haben. Der Grünen-Politiker vertritt keinen sozial kalten Manchester-Liberalismus, sondern einen wohl weitreichenderen Gerechtigkeitsgedanken als so manch vordergründiger Sozialrebell aus den Reihen von SPD und Gewerkschaften.
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