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Thema: Demokratie

In diesem Thema sind folgende Beiträge:


Fundstück: Europawahl - Ein grün-gelber Nukleus
verfasst von: NikolausHoenning am Dienstag, 09. Juni 2009, 22:37 Uhr
demokratie 
Peter Fahrenholz fordert in einem Kommentar in der heutigen SZ:
"Grüne und FDP sind sich spinnefeind. Wenn Bewegung in die Politik kommen soll, müssen die kleinen Parteien ihre Abneigung überwinden."






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Fundstück: Lafontaine ist ein rachsüchtiger Egomane
verfasst von: NikolausHoenning am Montag, 01. Juni 2009, 23:20 Uhr
demokratie 
Ronald Weckesser, Ex-Parteimitglied der Linken gibt in einem Tagesspiegelinterview interessante Einblicke in die Entwicklung der Linkspartei. Fazit: Wer linke Politik im Parlament unterstützen will sollte Grün wählen.



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Fundstück: Bewegung ins Europaparlament
verfasst von: NikolausHoenning am Sonntag, 31. Mai 2009, 04:14 Uhr
demokratie 
Seit vielen Jahren engagieren sie sich außerparlamentarisch und professionell für Menschenrechte, Demokratie und die Kontrolle der wirtschaftlichen Globalisierung. Nun möchten sie dieses Engagement im Europaparlament als PolitikerInnen mit neuen Mitteln fortsetzen.



weiterlesen... 'Bewegung ins Europaparlament' (282 Zeichen mehr) Diesen Beitrag weiterempfehlen Druckerfreundliche Ansicht

Fundstück: Christlich Schizophrene Union
verfasst von: NikolausHoenning am Freitag, 06. März 2009, 16:19 Uhr
demokratie 
Christoph Süß hat in einem Beitrag in quer wunderbar die widersprüchlichen Postitionen der CSU dargestellt. Ob beim Einsatz von Gentechnik, beim Glühbirnen-Verbot oder beim Verbraucherschutz, die CSU will mit ihren widersprüchlichen Standpunkten die Wähler täuschen um im Juni den gefährdeten Einzug ins Europa-Parlament doch noch zu sichern.



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Versammlungsgesetz in Karlsruhe kassiert
verfasst von: NikolausHoenning am Freitag, 27. Februar 2009, 23:54 Uhr
demokratie 
Die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts gegen das bayerische Versammlungsgesetz ist eine großer Erfolg für alle, die den Kampf zur Verteidigung unserer Grundrechte noch nicht aufgegeben haben. Das Grundrecht der Bürgerinnen und Bürger auf friedliche und möglichst ungehinderte Versammlung ist wesentlich für die demokratische Grundordnung.

Das Urteil beweist, dass der bayerische Regierungspartei CSU immer wieder vom Bundesverfassungsgericht die Grenzen des Grundgesetzes aufgezeigt werden müssen, weil sie diese aus eigener Überzeugung nicht achtet. Eine Schande ist das Urteil auch für die bayerische FDP. Sie hätte seit ihrem Einzug ins Maximilianeum im letzten Herbst ausreichend Gelegenheit gehabt, für eine Abschaffung des verfassungswidrigen Versammlungsrechts zu stimmen. Der heutige Tag zeigt einmal mehr, wie stark die Versprechen aus dem Wahlprogramm der vermeintlichen Bürgerrechtspartei mit der Realität der Parlamentsarbeit auseinander klaffen. Besonders peinlich für die Liberalen ist, dass das Verfassungsgericht durch eine Eilentscheidung deutlich gemacht hat, wie groß der Handlungsbedarf bei diesem wichtigen Thema ist.



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Erstes gläsernes Rathaus in Bayern - leider nicht im rot-Grünen München
verfasst von: NikolausHoenning am Donnerstag, 15. Januar 2009, 09:12 Uhr
demokratie 
Prien ist als erste Bayerische Kommune mit mutigem Beispiel vorangegangen. Seit Dezember hat die Gemeinde am Chiemse eine Informationsfreiheitssatzung, die den Bürgerinnen das Recht zugesteht, die Akten der öffentlichen Verwaltung einzusehen. In Passau steht die Schaffung eines solchen Beschlusses unmittelbar bevor.

Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern seit langem die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes auf Landesebene. Glaubwürdig wäre es, wenn die Grünen in München, wo sie seit über 18 Jahren mitregieren, endlich auch dafür eintreten würden, dass die Bürger der Stadt endlich zu ihrem ureigenen Recht auf Informationsfreiheit kommen.



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Veranstaltungen: Datenspeicherung - Sicherheitsgewinn oder gläserner Bürger" - Veranstaltung mit Erich Moechel
verfasst von: NikolausHoenning am Dienstag, 25. November 2008, 22:12 Uhr
demokratie 
Am 27.11.2008 veranstaltet "Mehr Demokratie e.V." zusammen mit den Münchner Grünen u. a. eine Podiumsdiskussion unter dem Titel: "Datenspeicherung - Sicherheitsgewinn oder gläserner Bürger?"

Ort: im großen Hörsaal der Hochschule München (Lothstrasse 64, R1.046).

Es handelt sich um eine Vortragsveranstaltung mit Podiumsdiskussion zum Thema Vorratsdatenspeicherung, automatisierte Überwachung der Telekommunikation und digitale Bürgerrechte.Gerade im Hinblick auf die derzeitigen Datenschutz-Skandale ist diese Veranstaltung besonders interessant. Der Eintritt ist frei.

Als Redner konnte Erich Möchel, ein ausgewiesener Experten für diesen Themenkomplex gewonnen werden. Er wird in seinem Vortrag mit dem Titel, "Die missbrauchten Vorratsdaten" auf die Vorratsdatenspeicherung und die vielfältigen Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten die sich aus ihr ergeben eingehen. Herr Möchel berichtet von seinen spektakulären Recherchen über den Missbrauch von gespeicherten Kundendaten bei der deutschen, italienischen und griechischen Telekom. Außerdem wird er die weltweiten Standardisierungsbemühungen für Telekommunikationsüberwachung näher beleuchten. Aktuell wird eine weltweit einheitliche Schnittstelle entwickelt, an der zahlreiche Wirtschaftsunternehmen, Geheimdienste und Regierungen mitarbeiten. Wird sie weltweit zum Standard, verfügen Europas Regierungen zumindest technisch gesehen über die selben Überwachungsmöglichkeiten wie die Diktaturen in China oder Nordkorea.

Erich Möchel ist Redakteur von futureZone.ORF.at, der IT-News Website des Österreichischen Rundfunks. Zudem ist er Mitglied im Board of Advisors von Privacy International und war einer der Mitorganisatoren des ersten österreichischen Big Brother Awards 1999. Für den Newsletter der Quintessenz (Verein zur Wiederherstellung der Bürgerrechte im Informationszeitalter), liefert er regelmäßig Beiträge. Einem breiteren Publikum wurde er durch seine Aufsehen erregenden Recherchen über die Enfopol-Papiere bekannt, für die er im Jahr 2000 Gemeinsam mit der Telepolis-Redaktion mit dem Europäischen Preis für Online-Journalismus der Medien-Konferenz Net-Media 2000 in der Kategorie Investigative Reporting ausgezeichnet wurde. Neben seiner journalistischen Arbeit lehrt er Online- und Multimedia Journalismus an der FH Joanneum Graz und hält regelmäßig Fachvorträge in ganz Europa. Außerdem war er mehrmals als Experte zum Thema "Überwachung der Telefonienetze" im Europäischen Parlament geladen.

Im Anschluss an den Vortrag soll eine Podiumsdiskussion mit Herrn Möchel, Peter Eller (Die Grünen, Arbeitskreis Demokratie und Recht) und Florian Ritter (SPD, MdL, Arbeitsschwerpunkt Innen- und Sicherheitspolitik, Datenschutz, Bürgerrechte) sowie weiteren Gästen stattfinden. Für die Moderation hat sich Roman Huber (Bundesgeschäftsführer Mehr Demokratie e.V.) angeboten. Für die Gegenseite haben wir bisher noch keine Zusagen, sollte sich keiner für diese Position finden wird anstelle der Podiumsdiskussion eine offene Fragerunde stattfinden.

Veranstalter sind: Mehr Demokratie e.V., Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung München, Initiative Bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger e.V., ÖDP München, Grüne München, Humanistische Union e.V., JuLis München und die Piratenpartei Bayern.

Bei Fragen zu dieser Veranstaltung wenden Sie sich bitte an:

Mehr Demokratie e.V.
Rafael Rose
Jägerwirtstraße 3
81373 München




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Fundstück: Noch immer sind viele vom Wahlrecht ausgeschlossen
verfasst von: NikolausHoenning am Donnerstag, 13. November 2008, 16:52 Uhr
demokratie 
Im Internet-Audioportal Freier Radios kann man ein interessantes Interview von Radio Dreyeckland mit Paul Tiefenbach hören.

Der Titel lautet: "Noch immer sind viele vom Wahlrecht ausgeschlossen"

Kurzbeschreibung auf der Webseite:

"Seit 90 Jahren haben Frauen in Deutschland das Recht zu wählen. Parallel zur Einführung des Frauenwahlrechts wurde am 12. November 1918 das preußische Dreiklassenwahlrecht abgeschafft. Anlässlich dieses historischen Datums verweist der Verein "Mehr Demokratie" darauf, dass die Ausgrenzung vieler Menschen von der politischen Teilhabe auch heute noch nicht überwunden ist..."






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Fundstück: Aufstand gegen Ypsilanti - Kurze Hymne auf die phantastischen Vier
verfasst von: NikolausHoenning am Dienstag, 04. November 2008, 23:19 Uhr
demokratie 
Reinhard Mohr hat in einem brillianten Artikel bei Spiegel Online die Reaktion der SPD auf die vier Abweichler kommentiert, die Andrea Ypsilantis Wahl gestoppt haben. Auf jeden Fall lesenswert für Querdenker und Parteimitglieder, die ihren Kopf zu mehr nutzen als nur einen Hut darauf zu tragen.




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Fundstück: eine etwas andere Wahlanalyse...
verfasst von: NikolausHoenning am Dienstag, 07. Oktober 2008, 11:47 Uhr
demokratie 
findet man in der
Online-Ausgabe der Welt
Unter dem Titel: Bayern über Bayern
"Abwatschen ist etwas sehr Bayerisches" analysieren der Lyriker Albert Ostermaier und WELT-ONLINE-Autor Christoph Stölzl das Ende der Alleinherrschaft der CSU in Bayern. "Sie sprechen über das Wesen Bayerns, erklären, was die CSU mit Ludwig I. zu tun hat und warum Abwatschen etwas Bayerisches ist."

Den ganzen Artikel findet man hier





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