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Hintergrundartikel | News | Fundstücke


Von hässlichen Neoliberalen und bösen Ökomarxisten
verfasst von: Björn Láczay am Samstag, 12. September 2009, 19:07 Uhr
 
"Wer Jamaika will, soll auswandern", findet Kristian Niemitz von der Libertären Plattform. Seine Analyse des Grünen Wahlprogramms offenbart aber genaugenommen lediglich die irrationalen Gründe für die gegenseitige Abneigung zweier politischer Strömungen, die eigentlich natürliche Verbündete sein könnten.




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Die Grünen und das Gras
verfasst von: Björn Láczay am Sonntag, 06. September 2009, 11:08 Uhr
 
"Mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil, das den Besitz kleiner Mengen leichter Drogen straffrei stellt, ist die Forderung nach einer faktischen Legalisierung Realität geworden."

Meint Jürgen Trittin in der Welt. Man will ausnahmsweise hoffen, dass das nur eine dieser erbärmlichen Wischiwaschi-Formulierungen ist, mit denen sich die Grünen seit Jahren bei Leuten anbiedern wollen, die im Traum nicht daran denken, grün zu wählen.




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Fundstück: Europawahl - Ein grün-gelber Nukleus
verfasst von: NikolausHoenning am Dienstag, 09. Juni 2009, 22:37 Uhr
demokratie 
Peter Fahrenholz fordert in einem Kommentar in der heutigen SZ:
"Grüne und FDP sind sich spinnefeind. Wenn Bewegung in die Politik kommen soll, müssen die kleinen Parteien ihre Abneigung überwinden."






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Fundstück: Lafontaine ist ein rachsüchtiger Egomane
verfasst von: NikolausHoenning am Montag, 01. Juni 2009, 23:20 Uhr
demokratie 
Ronald Weckesser, Ex-Parteimitglied der Linken gibt in einem Tagesspiegelinterview interessante Einblicke in die Entwicklung der Linkspartei. Fazit: Wer linke Politik im Parlament unterstützen will sollte Grün wählen.



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Fundstück: Bewegung ins Europaparlament
verfasst von: NikolausHoenning am Sonntag, 31. Mai 2009, 04:14 Uhr
demokratie 
Seit vielen Jahren engagieren sie sich außerparlamentarisch und professionell für Menschenrechte, Demokratie und die Kontrolle der wirtschaftlichen Globalisierung. Nun möchten sie dieses Engagement im Europaparlament als PolitikerInnen mit neuen Mitteln fortsetzen.



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Horst der Wackeldackel ;-)
verfasst von: NikolausHoenning am Mittwoch, 13. Mai 2009, 10:44 Uhr
 
Der Grüne Landesverband hat die Seehofer´sche Unschärferelation auf einer witzigen Seite im Internet dargestellt.

In einer PM schreibt der Pressesprecher Alex Burger dazu:




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Für die Deaktivierung des Begriffs "Aktivierender Sozialstaat"
verfasst von: Linda am Dienstag, 21. April 2009, 15:21 Uhr
sozial 
In den durch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse ausgelösten Reformdruck des Sozialstaats hat sich ein Leitbild besonders in der Debatte etabliert: der aktivierende Sozialstaat. Dieses Konzept sieht sozialen Leistungsbezug immer in Zusammenhang mit der Bereitschaft des Empfangenden, sich wieder aus seiner Bedürftigkeitssituation zu befreien - also wieder in den Markt einzutreten und so "an die Gesellschaft zurückzugeben". Fördern und fordern ist das Schlagwort, das in diesem Kontext auch gerne benutzt wird.
Um die Vernünftigkeit einer solchen Überlegung zu prüfen, soll kurz an die Wurzeln und Grundlagen sozialstaatlicher Politik zurückgekehrt werden.





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Fundstück: Sie müssen nur unterschreiben, Euer Ehren!
verfasst von: Björn Láczay am Donnerstag, 09. April 2009, 06:35 Uhr
recht 
Die Bürgerrechtsaktivistin Bettina Winsemann bestätigt auf Telepolis etwas, was man sich ohnehin hätte denken können: Hausdurchsuchungen und andere Grundrechtseingriffe werden von Richtern unzureichend geprüft und viel zu leicht genehmigt - weil sie sich dadurch Arbeit sparen. Ein bisschen was zum Nachdenken auch für grüne Rechtspolitiker, die bei jeder neuen Überwachungsmaßnahme gerne auf den großartigen Schutz des Bürgers durch den "Richtervorbehalt" verweisen.



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Minister Herrmanns verfrühter Aprilscherz
verfasst von: NikolausHoenning am Montag, 30. März 2009, 14:46 Uhr
 
Die heutige Vorstellung des Verfassungsschutzberichts Bayern für 2008 durch Innenminister Herrmann gleicht einem schlechten Aprilscherz. Wenn der Minister ernsthaft die verfassungsfeindliche Ausrichtung der LINKEN damit begründet, die Partei sei bestrebt das Modell einer anderen Wirtschaftsordnung zu verwirklichen und sie würde das gegenwärtige Gesellschaftsmodell als kapitalistisch denunzieren, dann zeigt sich, dass Joachim Herrmann entweder auf einem Auge politisch blind ist, oder die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat.



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News: Porno-Keule gegen Nestbeschmutzer
verfasst von: Björn Láczay am Donnerstag, 26. März 2009, 13:20 Uhr
recht 
Weitgehend unbeachtet von der etablierten Presse hat die Staatsgewalt zu einem harten Schlag gegen die Whistleblower-Seite Wikileaks ausgeholt. Am Dienstagabend fand beim Inhaber der deutschen Domain der Seite eine Hausdurchsuchung statt - Begründung: Verbreitung von Kinderpornographie.





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